Allgemeine
Verkaufs- und Lieferungsbedingungen
Auftragserteilung:
Eine Verpflichtung zur
Lieferung besteht nur dann, wenn der Auftrag schriftlich bestätigt wird. Alle
Änderungen unserer Bestätigung müssen von uns schriftlich anerkannt sein.
Einmal erteilte Aufträge sind unwiderruflich. Die in unseren Drucksachen,
Angeboten usw. enthaltenen technischen Angaben, wie Maße, Gewichte usw. sind
nur annähernd und unverbindlich. Sie können Änderungen - auch im Hinblick auf
technische Fortschritte - unterworfen sein. Für Abbildungen, Zeichnungen,
Skizzen und sonstige Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrecht
vor. Diese Unterlagen dürfen ohne unsere Genehmigung Dritten nicht zugänglich
gemacht werden und sind auf Verlangen unverzüglich zurückzusenden.
Preise:
Unsere Preise verstehen sich - falls nicht schriftlich anders vereinbart - ab
Werk, bzw. ab Lager ausschließlich der Kosten für Fracht, Porto, Verpackung
und Versicherung. Für die Berechnung von Verpackungsgut (Kisten, Bohlen usw.)
sowie die etwaige Zurücksendung des Verpackungsgutes, sind die jeweiligen
Angaben in unserer Auftragsbestätigung und Rechnung maßgebend.
Lieferzeit:
Diese rechnet vom Tag der Auftragsbestätigung an und nach Klärung aller
Einzelheiten. Sämtliche Termine gelten nur annähernd. Lieferungsmöglichkeit
bleibt stets vorbehalten. Betriebs- und Verkehrsstörungen und andere
Verhinderungen sowie Fälle von höherer Gewalt berechtigen uns zum Vertragsrücktritt.
Schadenersatzansprüche des Bestellers wegen verspäteter oder überhaupt nicht
erfolgter Lieferung sind ausgeschlossen.
Versand:
Dieser erfolgt nur auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Auch bei vereinbarter
frachtfreier Lieferung reist die Sendung auf Gefahr des Bestellers.
Zahlungsbedingungen :Bei Gebrauchtmaschinen grundsätzlich sofort nach
Rechnungserhalt und vor Verladung im Scheck rein netto. Bei späterer Zahlung
behalten wir uns die Berechnung von Verzugszinsen vor. Ein Verzug tritt auch
ohne Verschulden des Bestellers ein. Außer der Geltendmachung von Verzugszinsen
sind wir berechtigt, Ansprüche für einen darüber
hinausgehenden Schaden geltend zu machen.
Eigentumsvorbehalt:
Bis zur endgültigen Bezahlung bleibt die von uns gelieferte Ware unser
Eigentum. Die Ware darf ohne unser schriftliches
Einverständnis
weder verpfändet noch Sicherungsweise übereignet werden. Pfändungen Dritter
sind uns unverzüglich anzuzeigen. Sollte der gelieferte Gegenstand trotzdem
durch den Besteller verkauft werden, gilt dessen Forderung aus dem Verkauf des
unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstandes automatisch und im voraus an
uns als den Lieferer abgetreten. Auch der Besteller ist verpflichtet, die von
uns bezogenen Waren an Dritte nur unter Eigentumsvorbehalt abzugeben. Der
Besteller hat den gelieferten Gegenstand, solange er noch unser Eigentum ist,
mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu behandeln. Er ist verpflichtet,
den gelieferten Gegenstand gegen Feuer, Einbruch und Wasserschäden zu
versichern. Der Besteller haftet uns auch für den zufälligen Untergang. Bei
Zahlungseinstellung oder Konkurs des Bestellers ist unsere gesamte Forderung
sofort fällig. In diesem Fall sind wir zur Änderung vereinbarter
Zahlungsbedingungen oder zum Vertragsrücktritt berechtigt. Hält der Besteller
die vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht ein, so sind wir berechtigt, den
gelieferten Gegenstand ohne eine weitere Mahnung zurückzunehmen. Die bereits
geleisteten Zahlungen gelten als verfallen. Wir sind nicht verpflichtet, einen
Teil zurückzuzahlen. Wir sind darüber hinaus berechtigt, Schadenersatz für
eine inzwischen eingetretene Abnutzung auch über die geleisteten Zahlungen
hinaus zu verlangen. Vom Besteller ausgestellte oder übergebene Schecks und
Wechsel gelten nur als an Erfüllungsstatt gegeben.
Mängelrügen:
Mängelrügen können nur innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Sendung
geltend gemacht werden. Werden die rechtzeitig geltend gemachten Mängel von uns
nicht anerkannt, so hat der Besteller kein Recht auf Wandlung, Minderung oder
Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Wird der Mangel von uns anerkannt, so haben
wir das Recht, den mangelhaften Gegenstand zurückzunehmen und dafür einen
mangelfreien zu liefern. Der Besteller hat hierauf jedoch keinen Rechtsanspruch.
Erfüllungsort:
Rottweil am Neckar.
Gerichtsstand:
Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, auch für
Wechsel, ist als Gerichtsstand Rottweil vereinbart. Mit ausländischen
Bestellern gilt die Anwendung des deutschen Rechts als vereinbart.
Verbindlichkeit
der Lieferungsbedingungen:
Unsere allgemeinen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen gelten mit der Erteilung
eines Auftrages durch den Besteller als anerkannt. Gegenteilige Bedingungen des
Bestellers bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
Die Nichtbestätigung gilt nicht als stillschweigende Anerkennung, auch wenn
dies vom Besteller so festgelegt ist. Die Bedingungen gelten auch ohne
nochmalige ausdrückliche Zugrundelegung für alle unsere späteren Geschäfte
mit dem Besteller.
INDUBA
GMBH
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